Formularmietvertrag

Ein Formularmietvertrag ist ein von einer Vertragspartei, in der Regel dem Vermieter, vorgefertigter zur vielfachen Verwendung bestimmter Vertragstext. Man spricht dann auch von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Gesetzgeber hat für solche AGB bestimmte Vorgaben erlassen. Ziel des Gesetzgebers ist es, das "Ungleichgewicht" zwischen dem vorbereiteten Verwender und anderen Vertragspartner auszugleichen. Daher müssen solche AGBs verschiedene Vorgaben erfüllen. Intensiv wurde die Diskussion von Formularklauseln im Zusammenhang mit den Schönheitsreparaturen in Wohnraummietverhältnissen geführt. Viele Klauseln sind von den Gerichten gekippt worden, weil sie nach Auffassung der Gerichte die Mieter unangemessen benachteiligt haben. 

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